Wahrscheinlich wird es jeder schon mal gehört haben. Begriffe wie SOPA und PIPA geisterten vor einiger Zeit durch die Medienlandschaft. Beide Namen bezeichnen Gesetzesvorhaben in den USA – die aber durchaus Einfluss auf Europa hätten. Jener Stop Online Piracy Act (SOPA) und der Protect IP Act (PIPA) sind das Ergebnis des übergroßen Einflusses der Film-, Fernseh- und Musiklobby auf die Politik. Das Ziel von Sopa und Pipa: Internet-Zugangsanbieter, zum Beispiel die Telekom, sollen gezwungen werden Inhalte proaktiv zu überwachen. Außerdem könnten Inhalte ohne juristisches Verfahren gesperrt werden. Diese sollen dann auch in Suchmaschinen nicht mehr angezeigt werden, eine Verlinkung wäre strafbar.
Massive Proteste haben beide US-Gesetzesvorhaben vorerst gestoppt, da derzeit Wahlkampf angesagt ist und man ungerne Wähler verlieren möchte. Wir können uns aber sicher sein, dieses Thema wird spätestens nach den US-Wahlen wieder aktuell. Jetzt kann man natürlich Denken: Die verrückten Amis, mal wieder? Keineswegs. Auch in Europa gibt es ein ähnlich gestriges, verabscheuenswürdiges Konstrukt, das in der deutschen Politik eher einfach hingenommen wird: das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA). Manch einer behauptet sogar SOPA und PIPA wären nur Ablenkung gewesen um ACTA still und leise ohne großes Tam-Tam zu verabschieden. In Deutschland war es lange ruhig um ACTA (Handelsabkommen zur Abwehr von Fälschungen), das im Januar bereits von der EU unterzeichnet wurde. Jetzt aber mobilisieren die ACTA-Gegner für Samstag zu Demonstrationen. ACTA ist eine Gefahr für die Freiheit im Internet. Die Befürworter halten ACTA für wichtig, um Verstöße gegen Urheberrechtsverletzungen einzudämmen.
Zu den 37 Staaten, die das Abkommen bereits vereinbart haben, zählen unter anderem die 27 EU-Mitglieder, die Schweiz, die USA und Japan. Deutschland hat ACTA bis dato aus formalen Gründen noch nicht unterzeichnet – was aber nach Informationen aus dem Auswärtigen Amt in Kürze nachgeholt werden soll. In Polen und Tschechien wurde hingegen die Ratifizierung des Vertrags nach heftigen Protesten vorerst ausgesetzt. „Wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass die bürgerlichen Freiheiten und der freie Zugang zu Informationen in irgendeiner Weise bedroht sind“, erklärte am Montag der tschechische Ministerpräsident Petr Necas. So sehe ich die Sache auch und kann wirklich nur jedem Empfehlen sich mit dem Thema zu beschäftigen und ggf. wie ich, auch auf die Straße zu gehen und dagegen zu Demonstrieren. Mehr Infos zum Thema ACTA gibt es auf meinem Google+ Profil unter www.nebulog.de/+
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